Gemeinwohl-Demokratie
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Gemeinwohl-Demokratie |
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Ist der Zerfall unserer Lebenswelten noch aufzuhalten mit einer allumfassenden Erosion des Politischen, der Ökologie und auch einer Ökonomie, die nicht mehr wahrnimmt, was vernünftiges Haushalten bedeutet? Aber nur Fragen zu stellen oder etwa nur zu schimpfen führt nicht weiter und reicht deshalb nicht aus. Schimpfen kann den einzelnen Menschen für den Moment zwar innerlich erleichtern, aber für sich stabilisiert allein dieses Verhalten unerwünschte Zustände. Wer schweigt, spielt den Zerstörern unserer Welt in die Hände.
Und wer genau
hinschaut, entdeckt bei allen fundamentalen und zugleich ungelösten
Problemen dieser Zeit die gleiche Wurzeln. Die Texte und verlinkten
Dokumente auf dieser Website lenken den Blick auf diese Wurzeln und
unterstreichen dabei die Verschiebung der Macht von der politischen auf
die Ebene des "Big Business". Statt einer
Einbettung von Märkten in Staaten, wird systematisch eine Einbettung der
Staaten in Märkte betrieben.
Um
Menschen in dieser vermeintlich aussichtslosen Situation zum "Aufstehen"
zu bewegen, wird auf dieser Website versucht, die Komplexität der
wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse mit strukturellen
Aspekten, Thesen und Angeboten aufzulösen. Dies geschieht, indem
bewusst mit Herz und Verstand durchaus praktikable, zum Teil bereits
erprobte Lösungsmöglichen für eine Schubumkehr des ganzen Systems Die tragenden Pfeiler der "westlichen Werte" und der "sozialen Marktwirtschaft" sind spätestens in den 1980er Jahren in der Reagan- und Thatcher-Ära aufgekündigt worden. Dabei lassen sich auch heute noch die tragenden Pfeiler unserer Gesellschaft mit einen Begriff zusammenfassen: Der "sozialen Gerechtigkeit", ein Begriff, der aus der christlichen Soziallehre stammt. Die Verschiebung der Macht von der politischen Ebene auf die unternehmerische Ebene hat uns in einen neoliberalen und zugleich marktradikalen Konstitutionalismus geführt. Die Strategien exklusiver privater Kreise sind begleitet von Maßnahmen der Deregulierung des Marktes und Privatisierung staatlicher Aufgaben. Dies läuft zielstrebig auf eine Ausweitung der monetären und politischen Macht dieser Kreise hinaus. Das wird auf der unternehmerischen Ebene und mit der Handelspolitik der Europäischen Union und der Deutschen Bundesregierung mehr als deutlich sichtbar. Die Folge sind extreme Ungleichgewichte zwischen den ökonomischen, ökologischen und sozialen Sektoren, die in der ganzen Welt als Hungerkrisen, Krankheiten, Kriege und in Deutschland als massenhafte Kinder- und Altersarmut, mit den Anstieg der Anzahl von Tafeln, Gentrifizierung in Ballungsräumen und mit prekären Beschäftigungsverhältnissen ankommen. Nur ein Teil der weltweit über 70 Millionen Flüchtlinge und Migranten verschlägt es nach Europa. Aber das schlimmste Symptom von allem, mit dem uns ein Horrorszenario erwartet, ist der vor unseren Augen immer deutlicher spürbare, globale Klimawandel, dessen menschengemachten Ursachen auf das "Big Business" zurückzuführen ist. Die Jahre 2014-2018 waren bislang die wärmsten seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Der Sommer 2018 brachte Wetterextreme auf der gesamten Nordhalbkugel. Aber auch ohne die menschengemachten Ursachen des Klimawandels überschreitet die Gattung Mensch die Belastungsgrenzen von mindestens vier von neun identifizierten, planetarischen Lebenserhaltungssystemen. Im 21. Jahrhundert wird die Art und Weise der Bewirtschaftung von globalen Gemeinschaftsgütern, sowohl den Wohlstand, als auch alle daraus resultierenden Effekte bestimmen. Das heißt, die gegenwärtige Art und Weise unseres Wirtschaftens raubt uns mit den fehlenden politischen Regulierungen die Voraussetzungen, die das nackte Leben auf dem Planeten Erde möglich machen. Vor unseren Augen spielt sich ein großes Verbrechen an der Menschheit ab. Es ist ein Szenario, wie es von Experten seit mindestens 40 Jahren prognostiziert wird. Die Folgen dieser Verbrechen haben viele Gesichter. Sie zeigen sich global durch wiederkehrende ökologische Katastrophen, die immer häufiger und heftiger auftreten. Einige davon mit schleichenden irreversiblen Folgen, vor allem für spätere Generationen. Die Untätigkeit und Ratlosigkeit, vor allem der Staaten, die als Hauptverursacher von fossilen Emissionen gelten, macht auf eine fundamentale Systemkrise aufmerksam. Das Konzept der planetaren Grenzen macht deutlich, dass wir für das 21. Jahrhundert eine andere Art von Wachstum brauchen, eine Art von Wachstum, die Lebensqualität für möglichst viele ermöglicht. Dafür müssen wir unsere Ernährungs-, Stadt- und Energiesysteme grundlegend verändern und zu einer Kreislaufwirtschaft übergehen, wie auch Tieren, Flora und Fauna ihren ureigenen Wert zubilligen. Politiker und Wirtschaft haben uns nun Verhältnisse beschert, die uns keine Zeit mehr lassen, um uns nur an die Folgen des Klimawandels anpassen zu können. Im Gegenteil: Die Europäische Union und die Bundesregierung befeuern einerseits mit ihrer Handelspolitik und andererseits mit der Einführung des Mobilfunknetzwerkes 5G aktiv weiterhin zerstörerische Szenarien (Wachstum "auf Teufel komm raus"). Eine gesunde Wirtschaft braucht gesunde Menschen. „Nature is but another name for health...“(Henry David Thoreau, 1817 – 1862) Wohlstand und Wachstum ist das vermeintliche Ziel und noch mehr Umweltzerstörung ist die Folge. Nicht nur auf die Perspektive europäischer Institutionen bezogen, fehlt es an Responsivität der überregionalen Politikebenen und zugleich an einer Aussicht für politische Lösungen: Kaum etwas scheint die Funktionseliten aus ihrer selbstsicheren Ruhe aufzurütteln - nicht die sich wiederholenden Wahlpleiten, nicht die ökonomische Diskrepanz zwischen Ländern der Euro-Zone; nicht die Rettungsaktionen der Steuerzahler für verantwortungslose Banker; nicht die Höllenfahrt Griechenlands; nicht das Unvermögen, eine gemeinsame Antwort auf die Migrationsströme zu finden; nicht der Brexit; nicht die Unfähigkeit, vertragswidrige amerikanische Diktate abzuwehren; nicht der Anstieg der Armut, der Ungleichheiten, Nationalismen und der anhaltenden Migration – nichts von alledem hat auf Ebene der Europäischen Union (EU) eine breite Debatte über neue Perspektiven in der Politik zu ökonomischen, ökologischen und der sozialen Frage ausgelöst. Es liegt bei diesem Ausmaß von systemischen Versagen die Unterstellung nahe, dass von den Funktionseliten diese Szenarien bewusst herbeigeführt werden. Und wer die EU meint, spricht auch direkt die für die EU-Politik verantwortlichen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten an. Transnationale Freihandels- und Dienstleistungsabkommen der EU haben herzlich wenig mit dem staatlichen Verzicht auf das wichtige Steuerungsinstrument der Zölle zu tun. Diese Handelsabkommen stärken die Macht der Unternehmen, indem sie mit außergerichtlichen Schlichtungsinstanzen nationales Recht aushebeln. Wir brauchen Europa, aber ein ganz andere Europäische Organisation. Wir brauchen ein demokratisches, soziales Europa mit souveränen und starken Regionen. Das ist ein Europa, dessen Verfassung sich jederzeit aus seinen Bürger*innen erzeugt, nicht aus intransparenten, abgeschotteten und korrumpierten Seilschaften. Wir haben trotz einer fortschreitenden wirtschaftlichen und technologischen Globalisierung keine demokratischen und rechtlichen Institutionen, die den Weltmarkt regulieren, die völkerrechtliche Verstöße verfolgen, Menschenrechte durchsetzen oder ökologische Entwicklungen in sinnvolle Bahnen leiten.
Deshalb verlangen wir Europäische Abkommen, Dieser Leitgedanke drückt den unerhörten Willen der Bevölkerung aus, um "Human-Being" in der europäischen Politik wie auch in EU-Abkommen / Gesetzen global umzusetzen.
Europa richtig verstehen: Wir brauchen ein politisches Europa der Bürgerein Europa der Regionen. < weiterlesen > Die Glocke läuten .... Wir verlangen unser Recht auf
Selbstbestimmung Unwohlsein auf einer verantwortlichen Wohlstandsinsel .... Es gab einmal ..... eine Zeit, in der unser Wirtschaftssystem große Erfolge zu verzeichnen hatte: Es hat Wohlstand geschaffen, Arbeiten erleichtert, Krankheiten besiegt, Mobilität geschenkt. Und doch werden seine Nachteile immer deutlicher. Die kapitalistische Produktivitätsmaschine stellt uns vor ein Paradox: Einerseits befreit sie uns von Mühsal und Leid mit Hilfe der Technik, andererseits unterwirft sie uns immer stärker einem kalten Kosten-Nutzen-Kalkül. Anstatt den Fokus auf die Bedürfnisse von Menschen zu richten, sollen sich die Menschen an Maschinen anpassen. Die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung werden ignoriert. Ein suizidales Wirtschaftssytem macht wenige (Super-)Reiche immer reicher und immer mehr Arme immer ärmer. Wenigen Gewinnern stehen immer mehr Verlierer gegenüber. Das dahinter stehende Establishment fördert die Zerstörung unserer extistenziellen Lebensgrundlagen, die Störung des gesellschaftlichen Konsens wie auch die schleichende Auflösung des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft. Ihr Gebet ist materieller Reichtum und "freier Markt" als alternativlose, einzige Wahrheit und Lösung aller Gerechtigkeitsfragen (liberaler Populismus). Ihre Predigten kommen als bloße Sonntagsreden und Phrasen daher. Sie reden von Werten und nutzen und benutzen gleichzeitig die Angst der Menschen mit der billigen Verführung durch Konsum. Plutokraten (Oligarche) treiben führende Politiker und die etablierten politischen Parteien vor sich her. Mit allerlei Schlagworten oder Leerformeln werden die Menschen Tag für Tag penetrierend geimpft: "Krise", "Spaltung", "(Rechts-)Populismus", "Terrorismus" ......, um Stimmungen zu erzeugen, die den Boden für die legislative Durchsetzung ihrer Interessen ebnen. Die Mechanismen und kausalen Zusammenhänge von Ereignissen und vor allem die Akteure hinter den Kulissen bleiben verborgen. Dem öffentlichen Interesse an inhaltlich objektiver und vollständiger Information (audiatur et altera pars) kommt der Hauptstrom der Medien nach, indem sie zu bestimmten Themen, immer zum richtigen Zeitpunkt, eine sogenannte "Öffentliche Meinung" herstellen, die als Berichterstattung verkauft, und dennoch von aufgeklärten Bürger/innen eher als suggestive Kommentierung identifiziert wird. Bemerkenswert ist, dass ausgerechnet Bürger/innen in den neuen Bundesländern als erste den Mut hatten, mit einem plakativen Begriff auf diesen Missstand öffentlich aufmerksam zu machen, während die Medien bei diesen Veranstaltungen ihre Berichterstattung komplett und einseitig auf die Trittbrettfahrer aus der Nazi-Szene verlegten. Weiter so - Wie weiter? < weiterlesen >Weitere Themen 1. Uns geht es doch gut ! ........ wirklich ? < weiterlesen > 2. Immer noch aktuell: Gregor Gysi stellt 2011 die Systemfrage < hier >
3. Freihandels- und Dienstleistungsabkommen
3.1 - Kurzzusammenfassung - Worum geht es? Video - Dauer 3 Min. < anschauen > 3.2 - Den neoliberalen Konstitutionalismus beenden - Oder wir werden beeendet. < anschauen > 3.3 - Kompendium (Frei-)Handelsabkommen CETA, TTIP & Co < weiterlesen > 3.4 - (Frei-)handelsabkommen kontrovers < weiterlesen > 3.5 - Verlinkungen Handelsabkommen < weiterlesen > 4. Wo bleiben Volkswille und Gemeinwohl ? < weiterlesen > 5. Was meinen Politiker mit Wohlstand und Wachstum ? < weiterlesen > 6. Papst Franziskus: "Diese Wirtschaft tötet" -Auszug aus dem apostolischen Brief "Evangelii Gaudium, 2013 < weiterlesen > 7. Nachhaltigkeit - Nur ein Thema für Öko-Spinner ? < weiterlesen > 8. Gemeinwohl in Unternehmen < weiterlesen > 9. Den drohenden "Ökozid" sanktionieren < weiterlesen > 10. Globaler Aktionsplan gegen Plastik-Verschmutzung:"Plastic-World-Challenge" < weiterlesen > 11. Alle Macht der Banken- und Finanzbranche < weiterlesen > 12. Ausübung Ihrer Rolle als Staatsbürger - Impulse < weiterlesen >
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